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Inhalt des Onlineangebotes:

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Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereichs vom Landkreis Wesermarsch liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in einem Fall in Kraft treten, in dem der Landkreis von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Landkreis Wesermarsch erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Landkreis keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich der Landkreis hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den vom Landkreis Ammerland eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der lediglich über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Landkreis Wesermarsch ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von den Mitarbeitern selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte vom Landkreis selbst erstellte Objekte und Fotos bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Landkreises nicht gestattet.

Elektronische Kommunikation

Der Landkreis Wesermarsch bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in Verbindung mit § 1 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (NVwVfG) bzw. nach § 36a des Sozialgesetzbuches – Erstes Buch (SGB I). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.

Der Landkreis Wesermarsch hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet:

1. Formfreie elektronische Kommunikation

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine qualifizierte elektronische Signatur erforderlich.

Formfreie Vorgänge oder Anfragen können per E-Mail an die auf dieser Internetseite veröffentlichten bzw. an die auf den Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen der Landkreisverwaltung gesendet werden.

Der Landkreis Wesermarsch nimmt aus technischen und organisatorischen Gründen derzeitig keine verschlüsselten oder (außerhalb des Programmes „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP)) signierten E-Mails entgegen. Bei der Nutzung der einfachen E-Mail ist die Sicherung der Vertraulichkeit von Informationen nicht gewährleistet. Sollen zur Sicherung der Vertraulichkeit Informationen elektronisch verschlüsselt und/oder signiert an den Landkreis Wesermarsch gesendet werden, ist das unten dargestellte Programm EGVP zu verwenden.

Bitte halten Sie vor dem Versand ggf. Rücksprache mit Ihrer jeweiligen Ansprechperson bei uns im Hause, ob Sie ihm andere als die zuvor genannten Dateiformate zukommen lassen können. Beachten Sie bitte bei Ihren Überlegungen, dass unsere Arbeitsplätze in aller Regel mit MS-Windows-PCs mit zugehörigem Standard-Office-Paket ausgestattet sind.

2. Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation

Für Vorgänge, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen Sie Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne von Artikel 3 Nr. 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 199/93/EG (VO (EU) Nr. 910/2014) in Verbindung mit § 12 des Vertrauensdienstegesetzes (VDG) versehen. Voraussetzung für eine weitere Bearbeitung ist, dass die zugesendeten elektronischen Dokumente eine vollständige Absenderadresse enthalten.

Vorgänge dieser Art können an die Virtuelle Poststelle des Landkreises Wesermarsch rechtsverbindlich und sicher elektronisch übermittelt werden.

Hierfür steht das Programm EGVP auf der EGVP-Website zum kostenlosen Download zur Verfügung.

Andere verschlüsselte oder signierte E-Mails nimmt die Kreisverwaltung aus technischen und organisatorischen Gründen nicht entgegen.

Für die Durchführung der qualifizierten elektronischen Signatur wird eine Signaturkarte sowie ein Kartenlesegerät benötigt. Auf der Signaturkarte muss sich die qualifizierte elektronische Signatur befinden. Diese und auch das Kartenlesegerät können bei verschiedenen Anbietern bestellt werden. Unterstützt werden vom EGVP alle in Deutschland gängigen qualifizierten Signaturkarten. Nicht unterstützt werden z.B. HBCI-Bank-Karten. Eine Auflistung der unterstützten Karten finden Sie ebenfalls auf der EGVP-Website.

Die Govello-ID des Landkreises Wesermarsch als Behörde lautet:

EGVP (Govello-ID): govello-1259664555186-000192548

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Der Landkreis Wesermarsch hat den Zugang zur sicheren, vertraulichen und nachweisbaren elektronischen Kommunikation via De-Mail bislang nicht eröffnet.“

Verschlüsselung und Signatur:

Der Landkreis Wesermarsch verarbeitet aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit grundsätzlich noch keine verschlüsselten E-Mails oder elektronische Signaturen hinsichtlich der Echtheit und Gültigkeit.

Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden. Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, können nicht in elektronischer Form übersendet werden. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen ebenfalls auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Dateiformate

Da nicht alle Dateiformate beim Landkreis Wesermarsch verarbeitet werden können, ist die Datenübermittlung grundsätzlich auf folgende Formate beschränkt:

* Portabel Dokument Format – *.pdf
* Rich Text Format – *.rtf
* Microsoft Office – Version 2003 und aufwärts
* Grafikfomate – *.jpg / *.png / *.tif

Gepackte Dateien mit Endungen wie ZIP oder RAR sind wie Dateien mit der Endung EXE von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten wie MAKROS sind nicht zugelassen. Übersandte Vorgänge, die den Vorgaben nicht entsprechen, können unter Umständen nicht bearbeitet werden.

Der Übermittler einer E-Mail/eines Vorgangs ist dafür verantwortlich, dass diese Nachrichten/Dateien keine schädlichen aktiven Komponenten (Viren, Trojaner, Würmer und Ähnliches) enthalten. Nachrichten/Dateien mit schädlichen aktiven Komponenten gelten auch dann nicht als zugegangen, wenn sie im Übrigen den Format-Vorgaben entsprechen.